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Deutschland, �sterreich, Schweiz : Bundestag billigt NATO-Nachfolgemission in Mazedonien
Bundestag billigt NATO-Nachfolgemission in Mazedonien
27.9.2001

Der Bundestag hat am 27. September dem Einsatz der Bundeswehr bei der Nachfolgemission der NATO in Mazedonien mit gro�er Mehrheit zugestimmt.

F�r den Antrag der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schr�der (Foto) stimmten 528 Abgeordnete, 10 Parlamentarier enthielten sich, 40 votierten dagegen. Noch am 29. August hatten 130 Parlamentarier gegen die erste Mission der NATO gestimmt, dabei hatte die Regierungskoalition erstmals keine eigene Mehrheit gehabt.

Am 26. September hatte die Allianz bei einem Treffen der Verteidigungsminister und dem NATO-Generalsekret�r George Robertson in Br�ssel beschlossen, ihren Einsatz in Mazedonien mit der Nachfolgemission �Amber Fox" (Bernsteinfarbener Fuchs) zu verl�ngern. Die Operation steht unter deutscher F�hrung und l�st die gestern abgeschlossene Mission �Essential Harvest" ab, bei der die NATO-Truppen die Entwaffnung der albanischen Rebellen vorgenommen hatten. Nach Angaben der Bundesregierung sollen in der auf drei Monate befristeten Nachfolgemission 1100 Soldaten nach Mazedonien entsandt werden, um die 286 zivilen Beobachter der Europ�ischen Union und der Organisation f�r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in dem Balkanstaat zu sch�tzen.

W�hrend der UN-Sicherheitsrat in New York am 26. September die neue Mission einstimmig gebilligt hatte, fehlt noch das Plazet der mazedonischen Regierung. Staatspr�sident Boris Trajkovski hatte zuletzt eine Obergrenze von 700 Soldaten gefordert und den 25. Dezember als letztes Datum f�r den Abzug der Milit�rs und Beobachter festgelegt.

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