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Großbritannien: Northern Rock und die Bankenkrise / Untersuchungshaft für Terrorverdächtige

 

Northern Rock und die Bankenkrise: Die Turbulenzen auf dem amerikanischen Immobilienmarkt brachten im Herbst 2007 auch die Northern Rock Bank in Liquiditätsschwierigkeiten. Die fünftgrößte britische Bank finanzierte – hauptsächlich über kurzfristige Anleihen von anderen Finanzinstitutionen – knapp ein Fünftel aller britischen Immobilienkredite. Der Vertrauensverlust des britischen Traditionshauses veranlasste Mitte September die Sparer zur panischen Räumung ihrer Guthaben mit der Folge, dass die Bank of England mit Notkrediten einspringen und Finanzminister Alistar Darling am 17.9. eine Staatsgarantie für sämtliche Einlagen bei Northern Rock und anderen Finanzinstituten in potenziell ähnlicher Lage abgeben musste. Angesichts der anhaltenden Kreditmarktkrise billigte das Unterhaus am 20.2.2008 die vorübergehende Verstaatlichung der Traditionsbank, die bei der Bank of England mit 26 Mrd. Pfund verschuldet und mit Staatsgarantien in Höhe von 30 Mrd. Pfund versehen ist. Auch andere britische Kreditinstitute gerieten durch die Finanzmarktkrise in Mitleidenschaft. Um die Liquidität der Banken zu erhöhen, lancierte die Bank of England am 21.4. ein Hilfsprogramm zur Refinanzierung durch Sonderanleihen im Umfang von ca. 50 Mrd. Pfund. Angesichts von Abschreibungen in Höhe von 5,9 Mrd. Pfund kündigte die Bank of Scotland am 22.4. eine Kapitalerhöhung um 12 Mrd. Pfund und den Verkauf von Vermögenswerten im Umfang von 4 Mrd. Pfund an.

Untersuchungshaft für Terrorverdächtige: Am 6.12.2007 präsentierte Innenministerin Jacqui Smith ein Gesetzespaket mit weiteren Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung. Zu den zentralen Ermächtigungen der Sicherheitsbehörden gehört die Ausdehnung der Untersuchungshaft ohne Anklage für Terrorverdächtige von 28 auf 42 Tage. Der ehemalige Premierminister Blair war 2005 mit dem Vorhaben gescheitert, die damals geltende Frist von 14 auf 90 Tage auszudehnen, und hatte sich schließlich mit 28 Tagen begnügen müssen. Der Gesetzentwurf wurde am 11.6.2008 vom Unterhaus mit 315 gegen 306 Stimmen angenommen.
 
 

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