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Deutschland: Integrationsgipfel

 
Die nach Juli 2006 zweite Konferenz von rd. 90 Vertretern aus Bund, Ländern, Verbänden und Migrantenorganisationen unter Leitung von Bundeskanzlerin Merkel am 12.7.2007 litt unter dem Boykott großer türkischer Verbände. Sie protestierten damit gegen die verschärften Regeln für den Familiennachzug im neuen Zuwanderungsrecht, die bestimmte Gruppen von Migranten diskriminiere. Der Gipfel verabschiedete einen als »Nationalen Integrationsplan« bezeichneten Katalog von rd. 400 Selbstverpflichtungen der im Integrationsbereich wirkenden Organisationen, die Eingliederung der Migranten zu verbessern. Die Bundesregierung sagte zu, 150 Maßnahmen (einschließlich Sprach- und Integrationskurse) mit 750 Mio. € jährlich zu fördern. Die dritte Plenartagung der Deutschen Islamkonferenz (DIK) am 13.3.2008 einigte sich trotz fortbestehender Meinungsverschiedenheiten in einem Zwischenbericht u.a. auf die Empfehlung, an staatlichen Schulen islamischen Religionsunterricht in deutscher Sprache einzuführen. Der Bau neuer Moscheen wurde als wichtiger Schritt zur Integration des Islam betrachtet. Ständige Mitglieder der DIK, die 2006 von Bundesinnenminister Schäuble ins Leben gerufen worden war, sind 15 Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen und 15 Repräsentanten der rd. 3,3 Mio. in Deutschland lebenden Muslime. Grundlegende Differenzen zwischen den muslimischen Organisationen und den Kritikern einer traditionalistischen Islamauffassung begleiteten den Verlauf der Konferenz. Die von der Giordano-Bruno-Stiftung mitgetragene Kritische Islamkonferenz wandte sich während ihrer Gegenveranstaltung zur DIK in Köln am 31.5./1.6. gegen eine Integration durch Stärkung der »religiösen Identität«.
 
 

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