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Kongo, DR: Gewaltkonflikte im Osten

 
Nachdem der Armeechef Gabriel Amisi am 11.8.2007 das Ende des Kampfes gegen die Hutu-Rebellen der Forces démocratiques de libération du Rwanda (FDLR) in Nord-Kivu verkündet hatte, die darauf in den Masisi-Distrikt einmarschierten und weitere rd. 180000 Menschen in die Flucht trieben, lösten sich die Ende 2006 gebildeten gemischten Brigaden aus regulären kongolesischen Streitkräften und den Tutsi-Milizen des abtrünnigen Generals Laurent Nkunda (Congrès National pour la Défense du Peuple/CNDP) auf. Nkunda, der mit seinen Tutsi-Einheiten bereits 2006 in Nord-Kivu gegen Regierungstruppen gekämpft hatte, führte den Krieg gegen die FDLR und nun auch gegen die Regierungstruppen weiter. Am 2.9. leisteten Blauhelme der UN-Mission im Kongo (MONUC) den Regierungstruppen logistische Hilfe. UN-Offizielle warfen Ruanda vor, Nkunda mit Waffen und Milizionären zu versorgen. Am 6.9. wurde mit Unterstützung von MONUC ein Waffenstillstand vereinbart. Die Regierung in Kinshasa verweigerte sich aber am 15.9. weiteren Verhandlungen mit dem CNDP und bestand auf der Auflösung der Miliz bzw. Reintegration in die regulären Streitkräfte. Am 25.9. brachen daraufhin erneut Kämpfe aus, die bis zu 375000 Menschen in die Flucht trieben. Den ganzen November hindurch hielten schwere Kämpfe an. Die Anfang Dezember gestartete Großoffensive der Regierung unter Einsatz von 20000 Soldaten endete mit einer militärischen Niederlage; der Verlust der Stadt Sake am 11.12.2007 konnte nur durch ein Eingreifen von MONUC-Truppen verhindert werden, zahlreiche Regierungssoldaten waren einfach desertiert. Am 27.12. erklärte Nkunda einen einseitigen Waffenstillstand. Nach zweiwöchigen Verhandlungen unter Schirmherrschaft von AU, USA und EU wurde am 23.1.2008 in Goma im Beisein von Präsident Kabila ein Friedensabkommen zwischen der Regierung und den Rebellen von General Laurent Nkunda (sowie den regierungsfreundlichen Mayi-Mayi-Milizen) unterzeichnet. Es sah in einem ersten Schritt einen Waffenstillstand und die Schaffung einer UN-kontrollierten Sicherheitszone vor. Anschließend sollten unter Überwachung einer aus Vertretern der Regierung, der AU, EU und den USA zusammengesetzten Kommission die Rebellentruppen in die Regierungsarmee eingegliedert werden. Den Rebellen wurde Straffreiheit zugesagt, ausgenommen waren Kriegsverbrechen. Nkunda selbst wird seit 2006 auch mit internationalem Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen gesucht. Nach dem Friedensabkommen gingen die Kampfhandlungen zwischen Regierungs- und Rebellentruppen weiter.
 
 

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